Ein Bericht über sogenannte „Scheinkandidaten“ bei der Kommunalwahl im Wetteraukreis hat eine Praxis ins öffentliche Licht gerückt, die rechtlich völlig unproblematisch ist – politisch jedoch Fragen aufwirft. Gemeint sind Kandidaturen von Personen, die bereits ein Amt innehaben oder aus anderen Gründen ihr Mandat im Falle einer Wahl gar nicht antreten können oder wollen. Sie stehen […]
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Mathematik gegen Mündigkeit… …– was die Wahlrechtsreform in Hessen wirklich bedeutet Hessen ändert zur nächsten Kommunalwahl das Auszählverfahren.Was trocken nach Verwaltungsroutine klingt, ist in Wahrheit eine politisch folgenreiche Entscheidung:An die Stelle des bisherigen Hare/Niemeyer-Verfahrens tritt das d’Hondt-Verfahren – und damit eine Rückkehr in eine Zeit, in der die Stimme des Einzelnen weniger zählt als die
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Die Städte sterben nicht an Beton, sondern an Feigheit …und an Haltung. Wenn Friedrich Merz vom Stadtbild spricht, dann weiß jeder, was gemeint ist – und genau deshalb darf man es nicht sagen.Wer das Offensichtliche beschreibt, wird heute nicht mehr als reaktionär bezeichnet, sondern gleich als Gefährder der gesellschaftlichen Harmonie, als jemand, der „spaltet“. Dabei
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1984 calling! Orwell, Uschi. Nicht Clooney.Er will sein Buch zurück – bevor Brüssel auch daran noch die Nutzungsrechte anmeldet. Du nennst es Chatkontrolle.Ich nenne es: ein digitales Misstrauensvotum gegen den Bürger.Ein Europa, das alles sehen will, um alles Gute zu tun – das klingt fast wie Liebe, ist aber Kontrolle mit freundlichem Interface. Du sagst,
Misstrauen als Staatsräson – Warum Freiheit keine Vormundschaft braucht Was als Schutz beginnt, endet oft als Kontrolle.Was als Ordnung gemeint war, wird zur Bevormundung. Und was als Sorge daherkommt, ist in Wahrheit Misstrauen. Ich habe kein Problem mit Streit. Ich habe ein Problem mit Denkfaulheit. Und mit einem Staat, der offenbar glaubt, seine Bürger vor
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Der wütende alte liberale Mann Ich bin wütend, weil das Wort „Freiheit“ zu einer Floskel geworden ist.Weil man mir erklären will, was ich zu sagen, zu essen, zu denken habe.Weil die Regierung immer neue Regeln erfindet, um mich zu schützen – vor Dingen, vor denen ich gar keinen Schutz verlangt habe. Ich bin wütend, weil
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